A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Blattlaus GmbH
B. Zusätzliche Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den WebShop der Blattlaus GmbH
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Blattlaus GmbH
Alle Vereinbarungen und Angebote basieren auf den Bedingungen unserer Lieferanten. Diese werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt. Abweichende Bedingungen des Bestellers, die der Lieferant nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, sind für ihn unverbindlich, auch wenn er ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.
1. Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro und ohne Mehrwertsteuer (MwSt.) Der jeweils gültige MwSt.-Betrag ist immer hinzuzurechnen. Angebotene Preise behalten 2 Monate ihre Gültigkeit. Bei den Preisen für die Bücher aus unserem Verlagsprogramm ist die gestzl Mehrwertsteuer enthalten.
2. Zahlungsbedingungen
• Zahlungsfristen, Skontoabzüge, Mahngebühren: Rechnungsbeträge sind sofort fällig. Zahlungen sind ohne Abzug zu leisten, es sei denn, etwas anderes ist schriftlich vereinbart. Für notwendige Mahnschreiben berechnen wir Mahngebühren. Das Einschalten eines Inkassounternehmens oder die Beantragung eines Mahnverfahrens behalten wir uns vor. Unberechtigte oder verspätete Skontoabzüge sowie nicht gezahlte Mahngebühren berechnen wir nach. Siehe auch Punkt „Zahlungsverzug/Zinsen“.
• Zahlungsverzug, Zinsen: Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Bundesbank zu vergüten. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens wird hierdurch nicht ausgeschlossen. Bei Banküberweisungen und Schecks gilt der Tag, an dem die Gutschriftanzeige bei uns eingeht, als Zahlungseingang. Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug oder tritt eine wesentliche Verschlechterung seiner Vermögensverhältnisse ein, sind wir berechtigt, den für den Auftrag anfallenden Gesamtrechnungsbetrag im voraus fällig zu stellen und die Weiterarbeit an den laufenden Aufträgen des Auftraggebers solange einzustellen, bis sämtliche offene Rechnungen – auch solche auf Vorauszahlung – beglichen sind. Soweit die vorstehenden Zahlungsbedingungen zugunsten des Auftraggebers abgeändert werden, hat dieser die gesamten Kredit- und sonstigen Kosten zu tragen. Die von uns hergestellte bzw. gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Dies trifft auch für den Fall zu, dass die Ware weiter geliefert und berechnet wurde.
3. Lieferungen
Der Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Auftraggebers. Sofern der Auftraggeber keine besondere Weisung erteilt, übernehmen wir keine Verbindlichkeit für billigsten oder schnellsten Versand. Transportversicherungen werden nur auf ausdrückliche Anweisung und Kosten des Auftraggebers vorgenommen.
4. Lieferzeit, Liefertermine
bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung der Drucke, Fertigungsmuster, Klischees usw. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen, und zwar vom Tage der Absendung an den Auftraggeber bis zum Tage des Eintreffens einer Stellungnahme. Verlangt der Auftraggeber nach der Auftragserteilung Änderungen des Auftrages, welche die Herstellungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Für Überschreitung der Lieferzeit sind wir nicht verantwortlich, falls diese durch Umstände, die wir nicht zu vertreten haben, verursacht wird. Betriebsstörungen – sowohl im eigenen Betrieb wie im fremden, von denen die Herstellung und der Transport abhängig sind – verursacht durch Krieg, Streik, Aussperrung, Aufruhr oder Energiemangel, Versagen der Verkehrsmittel, Arbeitseinschränkung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt, befreien von der Einhaltung der vereinbarten Lieferzeiten und Preise. Eine hierdurch herbeigeführte Überschreitung der Lieferzeit und des Preises berechtigt den Auftraggeber nicht, vom Auftrag zurückzutreten oder uns für etwa entstandenen Schaden verantwortlich zu machen.
5. Lieferverzug
Bei Lieferverzug ist der Auftraggeber zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte erst nach Ablauf einer angemessenen Nachfrist berechtigt. Wir haften für Verzugsschäden nur im Falle grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
6. Abnahmeverzug
Kommt der Auftraggeber mit der Abnahme in Verzug, so stehen uns die Rechte aus § 326 BGB zu. Uns steht auch das Recht zu, vom Vertrag nur teilweise zurückzutreten und hinsichtlich des anderen Teiles Schadensersatz zu verlangen. Nimmt der Auftraggeber die Lieferung innerhalb angemessener Frist nach Fertigstellungsanzeige bzw. bei anvisiertem Versand nicht binnen 5 Tagen ab, oder ist ein Versand infolge von Umständen, die wir nicht zu vertreten haben, längere Zeit unmöglich, dann sind wir berechtigt, die Lieferung für Rechnung und Gefahr des Auftraggebers selbst auf Lager zu nehmen.
7. Beanstandungen / Format / Farbabweichungen etc.
• Fristen für Mängelrügen/Haftung: Rügen offensichtlicher Mängel sind nur innerhalb 48 Stunden nach Empfang der Ware zulässig. Verdeckte Mängel sind sofort nach Entdeckung zu rügen. Wir übernehmen keine Haftung, wenn Drucke mit Satzfehlern oder anderen Mängeln für Inserate bzw. Auflagendruck weiterverwendet werden, selbst wenn vom Auftraggeber Schadensersatz von dritter Seite verlangt wird.
• Mängel an Teilen einer Lieferung: Mängel eines Teils der Lieferung können nicht zur Beanstandung einer ganzen Lieferung führen. Im Falle von Mängeln der Lieferung haben wir das Recht zur Nachlieferung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl. Dem Auftraggeber bleibt das Recht vorbehalten, bei Fehlschlägen der Ersatzlieferung oder Nachbesserung Herabsetzung der Vergütung oder Rückgängigmachung des Vertrages zu verlangen.
• Papiere und sonstige Materialien: Der Auftraggeber erkennt die Beschaffenheit des vom Lieferanten beschafften Papiers, Kartons oder sonstigen Materials als vertragsgemäß an, soweit dieses Material in den Lieferbedingungen der Papierindustrie oder der sonstigen zuständigen Lieferindustrie als für die jeweiligen Anforderungen des Auftraggebers für zulässig erklärt ist oder soweit diese Beschaffenheit auf durch Drucktechnik bedingte Unterschiede beruht. Die obengenannten Lieferbedingungen stehen dem Auftraggeber auf Anforderung zur Verfügung. Bei Mängeln der von uns beschafften Materialien (Farben, Papier, Karton, etc.) treten wir unsere Gewährleistungsansprüche an den Auftraggeber ab.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, seinen Anspruch zunächst gegen den Vorlieferanten – gegebenenfalls auch gerichtlich – geltend zu machen. Wir haften neben dem Vorlieferanten lediglich subsidiär. Unsere Haftung ist ausgeschlossen, wenn Mängel von Materialien vor deren Verwendung nicht erkennbar waren. Für Verschulden des Personals wird auch innerhalb der Verträge nur nach § 831 BGB gehaftet.
• Farbgenauigkeit, Farbabweichungen, Farbkonsistenz etc.: Im Druck erzielte Farben unterliegen bei aller Sorgfalt immer einer drucktechnisch bedingten – in der Praxis meist unbedeutenden – Toleranz, die vom Auftraggeber in Kauf genommen werden muss. Weitgehenste Farbtreue, Farbgenauigkeit und Farbkonsistenz (z.B. zwischen verschiedenen Auflagen) kann nur eingeschränkt im Rahmen dieser drucktechnisch bedingten Toleranzen und sowieso nur bei Verwendung exakt gleicher Papiersorten, gleichen Druckbedingungen, gleichen Farben und Vorliegen eines korrekt hergestellten, farbverbindlichen Proofs (siehe z.B. FOGRA-Kriterien) oder Musters gewährleistet werden. Je nach Papiersorte, Oberflächenbeschaffenheit und Druckverfahren können sich außerdem kleinere bzw. größere Toleranzen ergeben. Zudem sind für alle farbrelevanten Aspekte die bekannten Einschränkungen der menschlichen Sinnesorgane (z.B. subjektive Farbwahrnehmung, beleuchtungs- und umgebungsabhängige Wahrnehmung etc.) sowie Farbänderungen durch chemische Alterungsprozesse bei Farben, Papieren und Lackierungen (z.B. Licht-/UV-Beständigkeit) zu berücksichtigen.
Besonders im Digitaldruck sind Farbabweichungen zu akzeptieren. Auch ein Probedruck kann nur als Richtwert genommen werden und ist nicht verbindlich.
• Passgenauigkeit etc.: Im Offsetdruck und vor allem im Digitaldruck sind Toleranzen bei der Standgenauigkeit kein Grund für eine Mängelrüge. Im Digitaldruck können diese bis zu ca. 2 mm betragen.
8. Urheberrecht
Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Druckvorlagen ist der Auftraggeber allein verantwortlich. Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung in jeglichem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an eigenen Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen, verbleiben vorbehaltlich anderweitiger Regelung bei uns. Nachdruck oder Vervielfältigung – gleichgültig in welchem Verfahren – auch derjenigen Lieferungen, die nicht Gegenstand eines Urheberrechts oder eines anderen gewerblichen Rechtsschutzes sind, ist ohne unsere Genehmigung nicht zulässig. Für Druckdaten, Druckvorlagen, Manuskripte und andere Gegenstände des Auftraggebers, die nach Erledigung des Auftrages vom Auftraggeber binnen einer Woche nicht abgefordert sind, haften wir nur im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
9. Versicherungen
wenn die uns übergebenen Manuskripte, Originale, Druckplatten, Papiere oder sonstige eingebrachte Sachen gegen Diebstahl, Feuer, Wasser oder jede andere Gefahr versichert werden sollen, hat der Auftraggeber die Versicherung selbst zu besorgen. Für Schäden an den o.g. Sachen des Auftraggebers haften wir nur im Falle von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Blattlaus GmbH, Saarbrücken.
B. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Shop des BlattlausVerlages der Blattlaus GmbH
1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)
B_1. Geltungsbereich
Für alle Lieferungen der Blattlaus GmbH an Verbraucher (§ 13 BGB) gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
B_2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt zustande mit der: Blattlaus GmbH, Ludwigstr. 29, 66115 Saarbrücken, Geschäftsführer: Helge Barthold, Amtsgericht Saarbrücken HRB 12378. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 bis 12.00 Uhr und von 14.00 bis 16.00 Uhr unter der Telefonnummer 0681-372175 sowie per E-Mail unter bestellung@blattlausverlag.de.
B_3. Angebot und Vertragsschluss
B_3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung dar. Irrtümer vorbehalten.
3.2 Durch Anklicken des Buttons „KAUFEN“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Sie erhalten unmittelbar nach Ihrer Bestellung eine Eingangsbestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail. In dieser E-Mail werden Sie nochmals auf das Widerrufsrecht für Verbraucher hingewiesen. Ein verbindlicher Kaufvertrag und eine Lieferverpflichtung der Blattlaus GmbH besteht erst, wenn die Auslieferung durch die Blattlaus GmbH entweder mit einer weiteren E-Mail bestätigt wurde (Auftragsbestätigung) oder mit der Lieferung der Ware.
B_4. Widerrufsrecht
B_4.1 Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.
B_4.2 Widerrufsbelehrung
a.)Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten. Er kann durch Rücksendung der Ware oder Übersendung des Widerrufs in Textform erfolgen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Blattlaus GmbH, Ludwigstr. 29, 66115 Saarbrücken, Fax: 0681 / 37 45 79, E-Mail: bestellung@blattlausverlag.de
b.)Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter “Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
B_4.3. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Machen Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch (siehe Widerrufsbelehrung), haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
B_5. Preise und Versandkosten
B_5.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
B_5.2 Informationen zu zusätzlich anfallenden Versandkosten finden Sie in unserem Online-Shop auf der Seite
www.blattlausverlag.de/Wichtige-Kundeninformationen
B_6. Lieferung
B_6.1 Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands standardmäßig als Büchersendung der Deutschen Post.
B_6.2 Liefer- und Leistungstermine gelten annähernd, es sei denn, sie werden durch die Fa. Blattlaus GmbH ausdrücklich als verbindlich zugesagt.
B_7. Zahlung
B_7.1 Die Zahlung erfolgt per Rechnung. Die Zahlungsfrist beträgt 14. Tage.
B_7.2 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
7.3 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
B_8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.
Weitere Informationen
Bestellvorgang
Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb” in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb anzeigen” unverbindlich ansehen.
Im Warenkorb geben Sie bitte die gewünschte Versandart und Zahlungsweise an.
Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken eines Löschen-Buttons wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie den Button „Zur Kasse”.
Bitte geben Sie dann Ihre Adress-Daten ein (oder loggen Sie sich als registrierter Kunde mit ihrem Benutzernamen und Passwort an). Die Pflichtangaben sind mit einem * gekennzeichnet. Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Ihre Daten werden verschlüsselt übertragen. Optional können Sie auch eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferadresse angeben.
Im nächsten Schritt wählen Sie bitte die gewünschte Versandart, und dann die gewünschte Zahlungsweise.
Nach Auswahl der Zahlungsart gelangen Sie über den Button „Zum Prüfen der Bestellung“ zur Seite „Bestellung prüfen und bestätigen“, auf der Sie Ihre Eingaben nochmals überprüfen können. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ schließen Sie den Bestellvorgang ab. Der Vorgang lässt sich jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters abbrechen. Auf den einzelnen Seiten erhalten Sie weitere Informationen, z.B. zu Korrekturmöglichkeiten.
Vertragstext
Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit in unserem Online-Shop unter www.blattlausverlag.de/Allgemeine-Geschaeftsbedingungen einsehen.
Soweit Sie ein Kundenkonto erstellt haben, können Sie Ihre Kundendaten jederzeit unter „Mein Konto“ einsehen. Die Bestelldaten werden Ihnen zusammen mit der Widerrufsbelehrung per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.
B_9. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der Blattlaus GmbH, Saarbrücken.